Du im Stadtrat

Klima und Artenvielfalt schützen, soziale Gerechtigkeit verbessern, Zivilgesellschaft stärken und verteidigen und das allgemeine Wohlbefinden in Syke durch vielfältige Angebote steigern. An all diesen Punkten kann man aktiv mitarbeiten, indem man sich bei der Kommunalwahl im September aufstellt.

Wie man sich die Arbeit im Stadtrat vorstellen kann, soll am 11.4. um 15 Uhr im Spieker am Café Alte Posthalterei (Waldstraße 3, 28857 Syke) geklärt werden. Du bist herzlich eingeladen dort deine Fragen zu stellen – eine Anmeldung ist NICHT erforderlich.

Ein paar konkrete Beispiele: Mit einem Mandat im Stadtrat entscheidest du mit bei allen Fragen, die Syke betreffen, kannst deine eigenen Ideen auf die Tagesordnung setzen oder Fehlentwicklungen widersprechen und so möglicherweise verhindern. Die Themenvielfalt beginnt dabei ganz klein bei der Platzierung der nächsten Parkbank im Europagarten und geht hin bis zum Neubau der Barrier Grundschule für fast 30 Millionen. Dazwischen gibt es viel Platz für alles, was dir sonst noch in den Sinn kommt und wichtig ist: Öffnungszeiten der Kindergärten, Ausgestaltung der Bibliothek, kommunale Beteiligung an sozialem Wohnungsbau, ökologische Sanierung der Schulen und Sporthallen, Wärmeversorgung der öffentlichen Gebäude, Veränderungen bei Fragen der Mobilität vor Ort, schonende Grünpflege durch den städtischen Bauhof, Ausweisung von neuen Bau- und Gewerbegebieten und und und.
Keine Angst – du musst nicht in jedem Thema bereits von Anfang an Expert:in sein. Zu jeder Idee gibt es eine sogenannte Vorlage, in der rechtliche und finanzielle Auswirkungen von der Verwaltung beleuchtet werden und die lediglich als Grundlage dient, um in den jeweils anstehenden Sitzungen diskutiert zu werden.
Die grundsätzliche Arbeitsweise des Stadtrats ist so, dass eine Idee seitens der Fraktionen oder der Verwaltung eingebracht wird. Diese wird dann in mindestens einem zuständigen Fachausschuss diskutiert, um offene Fragen zu klären und oft eben auch die Maßnahme anzupassen, damit sie wirklich für Syke passt und zu dem gewünschten Ergebnis führt.
Es ist völlig normal, dass nicht jede Person zu jeder Vorlage jedes Wort gelesen hat: Manche Vorlagen umfassen nur wenige Sätze und andere auch mal 100 Seiten mit Umweltgutachten und Facheinschätzungen von externen Expert:innen. Hier ist einfach gegenseitige Unterstützung gefragt und es stellt sich schnell eine Routine ein, was es sich lohnt genauer zu studieren und wo es reicht, wenn man sich die wichtigsten Eckdaten berichten lässt.
Aktuell gibt es sechs Fachausschüsse, die jeweils unterschiedliche Themen abdecken. Wenn eine Idee mehrere Themen berührt, kann es auch sein, dass sie in mehreren Ausschüssen diskutiert wird. Die endgültige Entscheidung fällt dann jeweils in den allgemeinen Stadtratssitzungen. Diese finden etwa 8x im Jahr statt. Grob lässt sich sagen, dass es lediglich eine Sitzung pro Monat gibt und Monate mit Schulferien ausgespart werden. Zu den Fachausschüssen geht lediglich ein Mitglied pro Fraktion, sodass man sich hier nach Themeninteresse aufteilen und jederzeit gegenseitig vertreten kann, wenn es einmal nicht passen sollte. Die Fachausschüsse tagen je nach Bedarf – einige auch nur zweimal im ganzen Jahr.
Damit ist der konstante Arbeitsaufwand überschaubar und es kann auch mal mehrere Wochen am Stück ohne einen Termin geben. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es sich zu anderen Zeiten mal häufen kann und in einer Woche ein Fachausschuss ansteht, man sich dann in einer Fraktionssitzung bespricht, mit welcher Taktik man in die Ratssitzung geht und diese dann eben den dritten Termin in wenigen Tagen bedeutet.
Für diese Arbeit bekommt jedes Ratsmitglied aktuell jeden Monat 150€ Aufwandsentschädigung (auch wenn es keine Sitzung gab) und weiterhin 25€ für jede Sitzung, an der man tatsächlich teilgenommen hat. Wenn man weitere Posten wie den Fraktionsvorsitz oder die Mitarbeit im gesonderten Verwaltungsausschuss übernimmt, gibt es weitere Gelder.
Unter dem Strich ist es oft eine Abwägung zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Ich möchte niemanden bremsen sich gewissenhaft in eine Vielfalt von Themen einzuarbeiten und richtig reinzuknien, kann aber auch immer nur wieder betonen, dass der Sache bereits viel geholfen ist, wenn man ein offenes Ohr hat und bereit ist, sich auf neue Ideen einzulassen und nicht die „Argumentation“ zu verfolgen „das lief vor 20 Jahren schon nicht“.

Diesem sinnlosen Gewohnheits“recht“ und dieser Einfallslosigkeit wollen wir frische, kreative Projekte entgegensetzen. Es wäre toll, wenn du ein Teil davon wärst …

Hier liegt allerdings auch eine große Chance der kommenden Wahl – es wird einige Veränderungen geben und es wäre toll, wenn du ein Teil davon wärst und deine Ideen für eine nachhaltige Zukunft aller Menschen in Syke einbringen könntest.

Wenn du mehr zur Arbeit im Stadtrat wissen möchtest, stelle deine Fragen gerne per Mail an nilsbrickwedel@posteo.net oder komme am 11.4. um 15 Uhr in den Spieker am Café Alte Posthalterei (Waldstraße 3, 28857 Syke) – eine Anmeldung ist NICHT erforderlich.

Bestenfalls bist du jetzt aber auch bereits informiert und motiviert genug, um dir eine Woche später den 18.4. um 14 Uhr ganz dick im Kalender zu markieren und dich bei unserer Listenaufstellung für einen Platz im Stadtrat (oder in einem der Ortsräte) zu melden.

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