{"id":778,"date":"2020-05-14T15:16:18","date_gmt":"2020-05-14T13:16:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-syke.de\/?p=778"},"modified":"2024-09-04T20:22:19","modified_gmt":"2024-09-04T18:22:19","slug":"volksbegehren-artenvielfalt-niedersachsen-es-geht-los","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruene-syke.de\/?p=778","title":{"rendered":"Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen: Es geht los!"},"content":{"rendered":"\n


Hier geht es zur offiziellen Website des Volksbegehrens<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Mitteilung von Josef Vo\u00df, Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Gr\u00fcnen Niedersachsen, vom 30. April 2020:<\/h4>\n\n\n\n

Wir haben jetzt formell die Unterlagen zum Start des Volksbegehrens bei der Landeswahlleiterin eingereicht, ihr Dienstsiegel und ihre Unterschrift f\u00fcr den Duck des Unterschriftenbogens bekommen und sobald der gedruckt ist, kann es mit dem Volksbegehren Artenvielfalt los gehen. Sobald uns die Unterschriftsb\u00f6gen vorliegen, werden wir diese an alle Mitglieder versenden. <\/strong>
…<\/p>\n\n\n\n

Auch wenn jetzt und \u00fcber lange Zeit die Bew\u00e4ltigung der Corona-Pandemie im Vordergrund stehen wird, bleiben Klimaschutz und Artenvielfalt weiterhin zentrale Aufgaben. Die Klimakrise und das Artensterben machen keine Pause. Da angesichts der Corona-Pandemie aktuell und bis auf Weiteres jedoch keine gro\u00df angelegte Sammlung im \u00f6ffentlichen Raum von Unterschriften zum Volksbegehren m\u00f6glich ist, haben wir gemeinsam mit NABU und Imkern entschieden, dass wir diese Unterschriften zun\u00e4chst im h\u00e4uslichen Umfeld vor allem der Mitglieder von Organisationen unseres inzwischen sehr breiten B\u00fcndnisses angepasst an die coronabedingten Kontaktbeschr\u00e4nkungen sammeln. F\u00fcr den ersten Schritt bis zur offiziellen Anmeldung des Volksbegehrens sind lediglich 25.000 Unterschriften in sechs Monaten erforderlich, so dass dieses Vorgehen auch erfolgreich sein wird.<\/p>\n\n\n\n

Zum weiteren Ablauf:<\/strong>
Die Ver\u00f6ffentlichung im Nieders\u00e4chsischen Ministerialblatt wird vermutlich um den 10.05.2020 herum erfolgen. Ab dann beginnt die erste Sechs-Monatsfrist zur Sammlung der 25.000 Unterschriften.<\/p>\n\n\n\n

Sobald die Landeswahlleiterin das Vorliegen der ersten 25.000 g\u00fcltigen Unterschriften bekannt gibt, kann die formelle Zulassung des Volksbegehrens bei der Landesregierung beantragt werden. Das ist fr\u00fchestens im Juli der Fall. Wir k\u00f6nnen aber auch \u2013 unabh\u00e4ngig vom Zeitpunkt des Vorliegens der ersten 25.000 Unterschriften \u2013 den vollen sechsmonatigen Zeitraum der ersten Phase bis zur Beantragung der Zulassung des Volksbegehrens aussch\u00f6pfen, so dass die Beantragung der Zulassung sp\u00e4testens ca. Mitte November erfolgen m\u00fcsste. Die Landesregierung pr\u00fcft anschlie\u00dfend die rechtliche Zul\u00e4ssigkeit des Volksbegehrens (Verfassungskonformit\u00e4t, Kopplungsverbot\u2026). Vermutlich wird die Pr\u00fcfung zumindest sechs Wochen beanspruchen. Auch w\u00e4hrend dieser Zeit k\u00f6nnen weiter Unterschriften gesammelt werden.<\/p>\n\n\n\n

Der offizielle Beginn der zweiten, ebenfalls sechsmonatigen Phase, innerhalb derer dann der Gro\u00dfteil f\u00fcr die insgesamt n\u00f6tigen rund 610.000 Unterschriften gesammelt werden muss, beginnt also fr\u00fchestens Anfang September und sp\u00e4testens im Januar kommenden Jahres. Wie sich die Corona-Lage bis dahin entwickelt und ob dann Infost\u00e4nde und eine gr\u00f6\u00dfere \u00d6ffentlichkeitskampagne oder gar Veranstaltungen m\u00f6glich sein werden, m\u00fcssen wir abwarten.<\/p>\n\n\n\n

Bitte schickt dieses Schreiben auch an Eure Mitglieder weiter, damit alle gut informiert sind.<\/p>\n\n\n\n

Gerne kommen die Landesvorsitzenden oder ich auch zu Videokonferenzen um den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen detailliert zu erl\u00e4utern. Infos zum Volksbegehren findet Ihr auf der Webseite des Volksbegehrens.<\/p>\n\n\n\n

(Siehe Link zur Webseite des Volksbegehrens am Anfang des Textes.)
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